{"id":14363,"date":"2016-05-12T06:15:30","date_gmt":"2016-05-12T06:15:30","guid":{"rendered":"http:\/\/www.weli.at\/kinder\/?p=14363"},"modified":"2016-06-17T06:31:39","modified_gmt":"2016-06-17T06:31:39","slug":"kindergeld-reform-papamonat-standard","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.weli.at\/kinder\/kindergeld-reform-papamonat-standard\/","title":{"rendered":"Kindergeld Reform Papamonat Standard"},"content":{"rendered":"

Kindergeld Reform, Papamonat, Standard-Artikel
\nSP\u00d6 will doch weiterverhandeln, Karmasin nicht
\nKarmasin: SP\u00d6 nicht ernsthaft an Einigung interessiert <\/strong><\/p>\n

Kanzler und Vizekanzler zeigten sich zuversichtlich, dass die Verhandlungen zur Reform des Kindergelds fortgesetzt werden k\u00f6nnen \u2013 trotz der Ansage von Familienministerin Sophie Karmasin (\u00d6VP), die Reform des Kindergelds sei f\u00fcr sie „gestorben“.
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Die zust\u00e4ndigen Ministerinnen und Minister werden die Gespr\u00e4che weiterf\u00fchren“, sagte Bundeskanzler Werner Faymann (SP\u00d6) nach dem Ministerrat am Dienstag. <\/p>\n

Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (\u00d6VP) \u00e4u\u00dferte die Hoffnung, dass die Reform durchgef\u00fchrt werden k\u00f6nne \u2013 es sei „halt eine bestimmte Emotion da, die heute auch ge\u00e4u\u00dfert wurde“. Angesprochen auf die Verankerung des neuen Modells im Regierungsprogramm lie\u00df Mitterlehner aber ganz allgemein eine Hintert\u00fcr offen: Im Regierungsprogramm sei „vieles drinnen und wir hoffen, dass wir das meiste davon umsetzen k\u00f6nnen“. Es gebe aber innerhalb der Regierung Einvernehmen dar\u00fcber, dass eine L\u00f6sung im Sinne der Betroffenen gefunden werden m\u00fcsse. <\/p>\n

Sophie Karmasin (\u00d6VP) ist auch am Dienstag dabei geblieben: Es werde keine weiteren Verhandlungen zur Reform des Kinderbetreuungsgeldes geben. Die SP\u00d6 sei nicht an einem Kompromiss und einer L\u00f6sung interessiert, erkl\u00e4rte sie am Dienstag vor dem Ministerrat gegen\u00fcber Journalisten. SP\u00d6-Vertreter hingegen forderten die \u00d6VP-Ministerin zu weiteren Gespr\u00e4chen auf. „Es gibt keinen Kompromiss“, alle Vorschl\u00e4ge aus ihrem Ressort seien abgelehnt worden, wiederholte Karmasin ihre Kritik vom Vortag. Sie meinte weiters, dass die SP\u00d6 „nicht ernsthaft“ an Verhandlungen interessiert gewesen sei. Ebenso wenig an einer L\u00f6sung. Der Koalitionspartner habe nur „Machtspielchen“ gespielt, kritisierte die Familienministerin. <\/p>\n

Noch am Freitag habe sie der SP\u00d6 einen Vorschlag f\u00fcr einen von Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek geforderten Motivk\u00fcndigungsschutz bei der Familienzeit \u2013 dem Papamonat \u2013 \u00fcbermittelt. Auch w\u00e4re kein Vater unversichert geblieben, verwies sie auf eine vorgeschlagene Auffangregelung. Ein Vorschlag w\u00e4re auch gewesen, den Papamonat von der Reform zu entkoppeln. Grunds\u00e4tzlich ortet die Ministerin aber andere Motive f\u00fcr die Ablehnung durch die SP\u00d6. „Ich glaube, zwei Jahre sind genug. Wie lange noch?“, antwortete sie auf die SP\u00d6-Forderung nach weiteren Gespr\u00e4chen. <\/p>\n

Der Koalitionspartner wolle dieses Gesetz, diese Reform nicht, meinte Karmasin. Sie werde sich daher nun auf das Thema Partnerschaftlichkeit auf andere Weise konzentrieren. <\/p>\n

Ganz anders klang dies hingegen bei den SP\u00d6-Vertretern. Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser erkl\u00e4rte vor dem Ministerrat: „So schnell gibt man nicht auf.“ Die Reform und die Familienzeit seien eine „gute Sache“, m\u00fcssten aber „gescheit ausverhandelt“ werden. Die SP\u00d6 stehe jedenfalls f\u00fcr weitere Verhandlungen zur Verf\u00fcgung. Welches Bild die Koalitionsparteien in diesem Streit abgeben, wollte sie nicht kommentieren. Sie pochte allerdings darauf, dass die Regelung ordentlich sein m\u00fcsse und dies besser sei, als dann nachzubessern. So sei etwa das von der Reform ebenfalls betroffene ASVG eine schwierige Materie, und dies m\u00fcsse „sauber“ geregelt werden. <\/p>\n

Auch Sozialminister Alois St\u00f6ger sah „keinen Grund, die Verhandlungen zu beenden“. Es gelte, offene Fragen sachlich zu l\u00f6sen. Auch er wollte den Ton in der Koalition nicht beurteilen. SP\u00d6-Verhandlerin Gabriele Heinisch-Hosek war am Dienstag nicht beim Ministerrat. Sie ist gerade in New York bei der Sitzung der Uno-Frauenstatuskommission. <\/p>\n

Mit dem Entwurf h\u00e4tten die bisher verf\u00fcgbaren vier pauschalen Varianten des Kinderbetreuungsgeldes (ab 2017) in ein Konto verschmolzen werden sollen. Die Eltern h\u00e4tten eine Bezugsdauer zwischen 365 und 851 Tagen (zw\u00f6lf bis 28 Monate) f\u00fcr einen Elternteil beziehungsweise zwischen 456 und 1.063 Tagen (15,5 bis 35 Monate) f\u00fcr beide Elternteile w\u00e4hlen k\u00f6nnen. Au\u00dferdem w\u00e4re der \u2013 von der SP\u00d6 lange geforderte \u2013 Papamonat vorgesehen gewesen. Damit h\u00e4tten V\u00e4ter (nach Zustimmung des Arbeitgebers) 31 Tage lang nach der Geburt zu Hause bleiben k\u00f6nnen und daf\u00fcr eine Pauschalsumme erhalten. (APA, sefe, 15.3.2016)<\/p>\n

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